Tarif der VG Media

Kabelnetzbetreiber (Weitersendung)

Unter Kabelweitersendung ist die Weiterübertragung eines Programms durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme zu verstehen. Den Sendeunternehmen wird in § 87 UrhG auf der Grundlage der europäischen Satelliten- und Kabelrichtlinie ein eigenes Leistungsschutzrecht für die Erstellung ihres Programms gewährt. Kabelnetzbetreiber müssen für Weitersendung des Programms über ihre Kabelnetze die Sendeunternehmen an den damit erzielten Umsätzen beteiligen.

Die Kabelweitersenderechte der privaten Medienunternehmen werden in der Praxis zu einem Großteil von der VG Media wahrgenommen. Die Rechte der öffentlich-rechtlichen und einiger privater Sendeunternehmen werden zusammen mit der so genannten "Münchner Runde", einem Zusammenschluss von Verwertungsgesellschaften, verhandelt. Die RTL-Gruppe lizenziert ihre Rechte in diesem Geschäftssegment direkt.

Fragen & Antworten

Warum müssen Betreiber von Kabelnetzen und/oder Antennenanlagen eine Vergütung an die VG Media zahlen?

Die VG Media nimmt die Weitersenderechte der privaten Sendeunternehmen wahr. Dazu zählt auch die Weitersendung der Programmsignale innerhalb eines Kabelnetzes und die Bereitstellung der Programmsignale zur Nutzung. Die Nutzung dieser Rechte ist nach dem Urheberrechtsgesetz vergütungspflichtig und gewährt dem Urheber- und Leistungsschutzberechtigten eine angemessene Beteiligung an dem Mehrwert, der durch die Verwertung seiner Leistung entsteht.

Sind kleine Anlagen auch von der Vergütungspflicht betroffen?

Grundsätzlich unterliegt jede Empfangsanlage (Kabelanlage, Satellitenanlage, Gemeinschaftsantennenanlage), die eine Mehrzahl von Haushalten mit den Programmsignalen versorgt, der Vergütungspflicht.

Ist die Vergütung nicht durch die Zahlung an die GEMA bereits abgegolten?

Die GEMA nimmt Rechte von Komponisten wahr und zieht zudem die Vergütung für weitere Rechteinhaber wie Orchestermusiker, Tonträgerhersteller und Autoren ein. Die VG Media nimmt dagegen die Rechte der Sendeunternehmen am Programmsignal wahr.

Was geschieht, wenn ein Betreiber von Kabel- und/oder Antennenanlagen keinen Lizenzvertrag mit der VG Media abschließt?

Ohne Abschluss eines Vertrages ist die Nutzung der Programmsignale rechtswidrig. Wer in die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen eingreift, macht sich nach dem Urheberrechtsgesetz schadensersatzpflichtig und strafbar (§§ 97, 106 UrhG). Die VG Media erhebt in diesem Fall Unterlassungs- und/oder Schadenersatzklage und erstattet Anzeige.

Wo finde ich Informationen über die Rechtsgrundlage?

Der Tarif „Weitersendung“ wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie können diesen hier auf der Internetseite in der Menüleiste rechts abrufen.

Räumt die VG Media Verbandsmitgliedern einen Rabatt ein?

Mitgliedern von Verbänden räumt die VG Media nach Abschluss eines mit den Verbänden ausgehandelten Lizenzvertrages Sonderkonditionen ein. Auf den Regeltarif wird nach Abschluss des Lizenzvertrages ein Gesamtrabatt gewährt. Bei Nachweis Ihrer Mitgliedschaft in einem der Kabelverbände übersenden wir Ihnen gerne den mit dem jeweiligen Verband abgestimmten Lizenzvertrag.

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