Für die öffentliche Wiedergabe von Fernseh- und Hörfunksignalen in Krankenhäusern durch Zuführung von Sendesignalen an bereitgestellte Empfangsgeräte in Kranken- und Pflegezimmern ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. Bei krankenhausinternen Verteileranlagen findet eine erneute vergütungspflichtige Weitersendung in die Patientenzimmer statt, wenn das Signal unmittelbar über Kabel, Satellit oder terrestrisch eingespeist und genutzt wird.
Die VG Media hat mit dem Bundesverband deutscher Privatkliniken, der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Deutschen Rentenversicherung Bund Lizenzverträge vereinbart, nach denen Mitglieder der Vertragspartner einen Gesamtvertragsrabatt von 20 Prozent erhalten.
Warum müssen Krankenhäuser, Kliniken und ähnliche Einrichtungen an die VG Media eine Vergütung zahlen?
Die VG Media nimmt u. a. die Weitersenderechte der privaten Sendeunternehmen wahr. Dazu zählt auch die öffentliche Wiedergabe von Programmsignalen in Patientenzimmern durch Weitersendung der Programme innerhalb des Krankenhauses durch Verteilanlagen oder ähnliche technische Einrichtungen und / oder Bereitstellen von Empfangsgeräten (TV-Geräte, Radios, Radiowecker etc.). Die Nutzung dieser Rechte ist nach dem Urheberrechtsgesetz vergütungspflichtig, denn sie steigert die Werthaltigkeit des Patientenzimmers für den Krankenhausträger gegenüber dem Patienten. Dabei kommt es nicht darauf an, mit welcher Technik das Eingangssignal zugeführt wird (z.B. Kabel, Satellit, IPTV, DVB-T, WLAN).
Weshalb wird die Vergütung von der GEMA eingezogen?
Die GEMA nimmt nicht nur Rechte von Komponisten und Tonträgerherstellern wahr, sondern zieht auch für weitere Rechteinhaber und deren Verwertungsgesellschaften die Vergütung ein. Die VG Media hat zur Verwaltungsvereinfachung mit der GEMA eine Vereinbarung geschlossen. Krankenhäuser, Kliniken und ähnliche Einrichtungen können sich deshalb durch einen Lizenzvertrag mit der GEMA auch die von der VG Media wahrgenommenen Rechte einräumen lassen. Für den Betreiber hat dies den Vorteil, dass er sehr viele Nutzungsrechte auf einmal erwerben und abrechnen kann.
Was geschieht, wenn ein Krankenhaus, eine Klinik oder eine ähnliche Einrichtung keinen Lizenzvertrag über die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen mit der GEMA abschließt?
Ohne Abschluss eines Vertrages ist die Nutzung der Programmsignale rechtswidrig. Wer in die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen eingreift, macht sich nach dem Urheberrechtsgesetz schadensersatzpflichtig und ggf. strafbar (§§ 97, 106 UrhG). Die GEMA erhebt in diesem Fall für die VG Media Unterlassungs- und Schadensersatzklagen und erstattet Anzeige.
Wo finde ich Informationen über die Rechtsgrundlage?
Der Tarif „Krankenhäuser, Kliniken und ähnliche Einrichtungen“ der VG Media wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie können den Tarif hier auf der Internetseite in der Menüleiste rechts abrufen.
Räumt die VG Media Verbandsmitgliedern einen Rabatt ein?
Soweit ein entsprechender Verband mit der VG Media einen Gesamtvertrag abgeschlossen hat, räumt die GEMA den Mitgliedern Sonderkonditionen ein. Bitte erkundigen sie sich bei Ihrem Branchenverband.
Wo erhalte ich weitere Informationen zu meinem Lizenzvertrag?
