Tarif der VG Media

Senioren-/Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen

Für die öffentliche Wiedergabe von Fernseh- und Hörfunkprogrammen durch Zuführung von Sendesignalen an bereitgestellte Empfangsgeräte in Senioren- und Pflegeheimen sowie ähnlichen Einrichtungen ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. Weil Senioren- und Pflegeheime das Programm der Fernseh- und Radiosender nutzen, um ihre Kunden zu unterhalten und damit letztendlich auch mehr Umsätze zu erzielen, müssen diese auch daran beteiligt werden.

Die VG Media hat mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege und anderen Nutzervereinigungen Lizenzverträge vereinbart, nach dem Mitglieder der Vertragspartner einen Gesamtvertragsrabatt von max. 20 Prozent erhalten.

Senioren-/Pflegeheimen, die nachweislich als kirchliche, karitative und/oder soziale Einrichtungen gemeinnützig im Sinne von § 52 AO organisiert sind, wird ein zusätzlicher Rabatt in Höhe von 25 Prozent gewährt.

Fragen und Antworten

Warum müssen Senioren-/Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen an die VG Media eine Vergütung zahlen?

Die VG Media nimmt u. a. die Weitersenderechte der privaten Sendeunternehmen wahr. Dazu zählt auch die öffentliche Wiedergabe von Programmsignalen in Senioren- und Pflegezimmern durch Weitersendung der Programme innerhalb des Senioren-/Pflegeheims durch Verteilanlagen oder ähnliche technische Einrichtungen und / oder Bereitstellen von Empfangsgeräten (TV-Geräte, Radios, Radiowecker etc.). Die Nutzung dieser Rechte ist nach dem Urheberrechtsgesetz vergütungspflichtig, denn sie steigert die Werthaltigkeit des Zimmers für den Senioren-/Pflegeheim-Betreiber gegenüber dem Bewohner. Dabei kommt es nicht darauf an, mit welcher Technik das Eingangssignal zugeführt wird (z. B. Kabel, Satellit, IPTV, DVB-T, WLAN).

Weshalb wird die Vergütung von der GEMA eingezogen?

Die GEMA nimmt nicht nur Rechte von Komponisten und Tonträgerherstellern wahr, sondern zieht auch für weitere Rechteinhaber und deren Verwertungsgesellschaften die Vergütung ein. Die VG Media hat zur Verwaltungsvereinfachung mit der GEMA eine Vereinbarung geschlossen. Hotels und ähnliche Einrichtungen können sich deshalb durch einen Lizenzvertrag mit der GEMA auch die von der VG Media wahrgenommenen Rechte einräumen lassen. Für den Beherbungsbetrieb hat dies den Vorteil, dass er sehr viele Nutzungsrechte auf einmal erwerben und abrechnen kann.

Was geschieht, wenn ein Senioren-/Pflegeheime oder ähnliche Einrichtung keinen Lizenzvertrag über die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen mit der GEMA abschließt?

Ohne Abschluss eines Vertrages ist die Nutzung der Programmsignale rechtswidrig. Wer in die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen eingreift, macht sich nach dem Urheberrechtsgesetz schadensersatzpflichtig und strafbar (§§ 97, 106 UrhG). Die GEMA erhebt in diesem Fall für die VG Media Unterlassungs- und Schadensersatzklagen und erstattet Anzeige.

Wo finde ich Informationen über die Rechtsgrundlage?

Der Tarif „Senioren-/Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen“ der VG Media wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie können den Tarif hier auf der Internetseite in der Menüleiste rechts abrufen.

Räumt die GEMA Verbandsmitgliedern für die von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen einen Rabatt ein?

Soweit ein entsprechender Verband mit der VG Media einen Gesamtvertrag abgeschlossen hat, räumt die GEMA den Mitgliedern Sonderkonditionen ein. Bitte erkundigen sie sich bei Ihrem Branchenverband.

Wo erhalte ich weitere Informationen zu meinem Lizenzvertrag?

Bitte wenden Sie sich für weitere Informationen und Fragen an Ihre zuständige GEMA-Bezirksdirektion.

Nach oben