Tarif der VG Media

Weitersendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen

Die zeitgleiche, vollständige und inhaltlich unveränderte Weitersendung von Funksendungen und urheberrechtlich geschützten Werken an angeschlossene Haushalte i.S. von §§ 87 Abs. 1 Nr. 1 (Erste Alternative), 20 UrhG ist vergütungspflichtig. Eine Nutzung im Sinne dieses Tarifs liegt unabhängig davon vor, in welcher Übertragungsqualität (z.B. SD, HD) oder mit welcher Übertragungstechnik (analog, digital) oder mit welchem Übertragungsverfahren (z.B. DVB-C, DVB-T, DVB-S oder IPTV) der Lizenznehmer die Programmsignale nutzt.

Fragen & Antworten

Warum müssen Betreiber von Kabelnetzen und/oder Antennenanlagen eine Vergütung an die VG Media zahlen?

Die VG Media nimmt die Weitersenderechte der privaten Sendeunternehmen wahr. Dazu zählt auch die Weitersendung der Programmsignale innerhalb eines Kabelnetzes und die Bereitstellung der Programmsignale zur Nutzung. Die Nutzung dieser Rechte ist nach dem Urheberrechtsgesetz vergütungspflichtig und gewährt dem Urheber- und Leistungsschutzberechtigten eine angemessene Beteiligung an dem Mehrwert, der durch die Verwertung seiner Leistung entsteht.

Sind kleine Anlagen auch von der Vergütungspflicht betroffen?

Grundsätzlich unterliegt jede Empfangsanlage (z.B. Kabelanlage, Satellitenanlage, Gemeinschaftsantennenanlage), die eine Mehrzahl von Haushalten mit den Programmsignalen versorgt, der Vergütungspflicht.

Ist die Vergütung nicht durch die Zahlung an die GEMA bereits abgegolten?

Die GEMA nimmt Rechte von Komponisten wahr und zieht zudem die Vergütung für weitere Rechteinhaber wie Orchestermusiker, Tonträgerhersteller und Autoren ein. Die VG Media nimmt dagegen die Rechte der Sendeunternehmen am Programmsignal wahr.

Was geschieht, wenn ein Betreiber von Kabel- und/oder Antennenanlagen keinen Lizenzvertrag mit der VG Media abschließt?

Ohne Abschluss eines Vertrages ist die Nutzung der Programmsignale rechtswidrig. Wer in die Rechte der von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen eingreift, macht sich nach dem Urheberrechtsgesetz schadensersatzpflichtig und strafbar (§§ 97, 106 UrhG). Die VG Media erhebt in diesem Fall Unterlassungs- und/oder Schadenersatzklage und erstattet Anzeige.

Wo finde ich Informationen über die Rechtsgrundlage?

Der Tarif „Weitersendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen“ wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie können diesen hier auf der Internetseite in der Menüleiste rechts abrufen.

Räumt die VG Media Verbandsmitgliedern einen Rabatt ein?

Mitgliedern von Verbänden räumt die VG Media nach Abschluss eines mit den Verbänden ausgehandelten Lizenzvertrages Sonderkonditionen ein. Auf den Regeltarif wird nach Abschluss des Lizenzvertrages ein Gesamtrabatt gewährt. Bei Nachweis Ihrer Mitgliedschaft in einem der Kabelverbände übersenden wir Ihnen gerne den mit dem jeweiligen Verband abgestimmten Lizenzvertrag.

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