Tarif der VG Media

Wiedergabe von Funksendungen
(Urheberrechtliche Vergütung für die öffentliche Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen)

Kreative Menschen schaffen Musik, Texte, Bilder, Filme oder Rundfunksendungen, die uns allen Freude bereiten und wichtige Kulturgüter in Deutschland sind. Die Journalisten, Schriftsteller, Fotografen, Filmhersteller, Textdichter, und Komponisten haben Anspruch darauf, Lohn für ihre kreative Arbeit zu erhalten. Deshalb gibt es Verwertungs-gesellschaften: Sie nehmen die Rechte ihrer Mitglieder treuhänderisch und kollektiv wahr und sorgen dafür, dass die Kreativen für die Nutzung ihrer Werke bezahlt werden.

Für die Nutzer kreativer Leistungen übernehmen Verwertungsgesellschaften ebenfalls eine wichtige Aufgabe: Sie bieten die Rechte unkompliziert aus einer Hand, so dass die Nutzer mit der jeweiligen Lizenz Nutzungsrechte an unzähligen kreativen Inhalten erhalten.

Viele Händler und Gastronomen setzen Hörfunk- und Fernsehsendungen in ihren Räumlichkeiten ein. Die Hintergrundmusik und Unterhaltung in Geschäftsräumen oder in der Gastronomie steigert die Attraktivität der Waren und Dienstleistungen und damit auch die Umsätze. Diejenigen, die die kreativen Beiträge erschaffen, haben einen gesetzlichen Anspruch auf eine angemessene Vergütung für die öffentliche und gewerbliche Nutzung ihrer Leistungen.

Ein Teil dieser Rechte wird bereits durch die bisherige Lizenz mit der GEMA abgedeckt. Dazu gehören die Ansprüche von Komponisten, Textautoren und Musikverleger (GEMA), die Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern (GVL) sowie die Werke von Autoren und Verlagen (VG Wort). Unberücksichtigt blieben bislang die Rechte der in den bzw. für die Sendeunternehmen tätigen Urheber, die von der VG Media wahrgenommen werden. Die VG Media ist die Verwertungsgesellschaft der privaten Medienunternehmen in Deutschland und vertritt unter anderem die Rechte der bei den Fernseh- und Hörfunksendern tätigen Redakteure, Moderatoren, Regisseure, Kameraleute oder Drehbuchautoren.

Die Vergütung für die Nutzung der von der VG Media wahrgenommenen Rechte wird als Zuschlag in Höhe von 15 Prozent für die Hörfunkwiedergabe und 25 Prozent für die Fernsehwiedergabe auf die jeweiligen GEMA-Tarife erhoben. Dies entspricht damit dem üblichen Vergütungsrahmen anderer Verwertungsgesellschaften mit vergleichbarem Rechteportfolio, wie z. B. der GVL und der VG Wort.

Die relevanten GEMA-Tarife sind zurzeit der Tarif „Vergütungssätze R für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Hörfunksendungen und Ladenfunk“ sowie der Tarif „Vergütungssätze FS für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Fernsehsendungen“.

Was heißt das für Sie als Kunde?

Ebenso wie die GVL und die VG Wort hat die VG Media die GEMA damit beauftragt, das Inkasso für sie zu übernehmen. Die GEMA stellt somit im Namen der VG Media die Rechnungen aus und informiert die Nutzer. Damit erhalten Sie alle erforderlichen Rechte für die öffentliche Wiedergabe von Rundfunksendungen aus einer Hand. Bei Fragen zur Lizenzierung wenden Sie sich bitte an Ihre örtliche GEMA-Bezirksdirektion. Die Adressen finden Sie unter www.gema.de/bezirksdirektionen.

Welche Verwertungsgesellschaft macht was?

Die GEMA www.gema.de

Die GEMA – Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte – nimmt die Rechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern in Deutschland wahr. Sie vergibt beispielsweise die Rechte für Musikaufführungen, Rundfunk- und Musikwiedergaben. Die GEMA nimmt zusätzlich bestimmte Rechte für die GVL, die VG Media und die VG Wort wahr.

GVL www.gvl.de

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) nimmt die Zweitverwertungsrechte der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Videoproduzenten und Filmhersteller wahr. Diese werden beispielsweise bei der Wiedergabe von Rundfunksendungen genutzt.

VG Media www.vgmedia.de

Die VG Media ist die Verwertungsgesellschaft der privaten Sendeunternehmen und Presseverleger. Sie nimmt die Urheber- und Leistungsschutzrechte von über 200 digitalen verlegerischen Angeboten und der nahezu gesamten privaten Rundfunkindustrie in Deutschland und im Bereich der Rundfunkwiedergabe der in den Sendern tätigen Urheber wahr.

VG Wort www.vgwort.de

Die Verwertungsgesellschaft Wort verwaltet die Tantiemen aus Zweitverwertungsrechten an Sprachwerken in Deutschland. Sie vertritt Textautoren, Übersetzer und Verleger.

Fragen und Antworten

Was bedeutet "öffentliche Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen"?

Der Begriff "öffentliche Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen" beschreibt das Recht, Fernseh- und Hörfunkprogramme über Lautsprecher, Bildschirme oder ähnliche technische Einrichtungen z. B. in Kaufhäusern, Gaststätten, Banken oder Flughäfen öffentlich wahrnehmbar zu machen (z.B. das Abspielen von Radiosendern als Hintergrundmusik oder öffentliches Fernsehen).

Wo ist das Recht der öffentlichen Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen gesetzlich geregelt?

Die §§ 22, 78, 86 des Urheberrechtsgesetz definieren die öffentliche Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen als eine Nutzungshandlung, für die nach dem Urheberrechtsgesetz eine angemessene Vergütung gezahlt werden muss.

Warum ist die öffentliche Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen vergütungspflichtig?

Wer geistiges Eigentum nutzt, obwohl es ihm nicht gehört, muss dafür eine Vergütung entrichten. Dieser Grundsatz ist Ausfluss unserer Eigentumsordnung, die ein wesentlicher Bestandteil unserer Verfassung ist. Wenn also Gewerbetreibende wie z.B. Einzelhändler, Gastronomen, Frisöre und Spielhallenbetreiber die urheberrechtlich geschützten Hörfunk- und Fernsehsender z. B. als Hintergrundmusik in ihren Geschäftsräumen nutzen, um die Attraktivität ihres Waren- und Dienstleistungsangebots gegenüber ihren Kunden zu steigern, müssen sie dafür eine angemessene Vergütung zahlen. Dies gilt natürlich auch für große Kaufhäuser und andere Dienstleistungsunternehmen, die in öffentlich zugänglichen Räumen private Funksendungen nutzen.

Wer ist die VG Media?

Die VG Media ist die Verwertungsgesellschaft der privaten Sendeunternehmen und Presseverleger mit Sitz in Berlin. Sie vertritt die Urheber- und Leistungsschutzrechte von über 200 digitalen verlegerischen Angeboten sowie nahezu alle deutschen und mehrere internationale private TV- und Radiosender. Zu den von der VG Media vertretenen Medienunternehmen zählen im Bereich Rundfunk TV-Stationen wie Sat.1, ProSieben, RTL, N24, SPORT1, CNBC Europe, AL Jazeera, Eurosport und VIVA sowie Radiosender wie ANTENNE BAYERN, Klassik Radio, RTL RADIO, Hit Radio FFH und radio ffn.

Die VG Media ist eine von 13 in Deutschland zugelassenen Verwertungsgesellschaften und steht unter der Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).

Grundlage der Tätigkeit der VG Media sind das Verwertungsgesllschaftengesetz und das Urheberrechtsgesetz. Die Urheber- und Leistungsschutzrechte schützen die Investitionen der Kreativen und der Kreativwirtschaft und sichern ihnen eine angemessene Beteiligung an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Fernseh- und Hörfunkprogramme und ihrer verlegerischen Leistungen durch Dritte.

Für die verschiedenen Nutzungen der Urheber- und Leistungsschutzrechte hat die VG Media Tarife aufgestellt und diese im Bundesanzeiger veröffentlicht. Gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung gestattet die VG Media ihren Lizenznehmern die Nutzung der Rechte.

Bis heute hat die VG Media mit rund 34 000 Vertragspartnern umfangreiche Lizenzverträge geschlossen.

Welche Rechte macht die VG Media im Bereich Wiedergabe von Funksendungen geltend?

Im Bereich Wiedergabe von Funksendungen lizenziert die VG Media die Urheberrechte der in den privaten Sendeunternehmen beschäftigten Urheber, wie z.B. Redakteure, Moderatoren, Regisseure, Kameraleute oder Drehbuchautoren, gemäß § 22 Urheberrechtsgesetz. Die Urheber haben ihre Rechte für die öffentliche Wiedergabe an den von Ihnen geschaffenen Werken mit Ihren Arbeits- und Dienstverträgen oder mittelbar über Eigen- und Auftragsproduktionsverträge auf die Sendeunternehmen übertragen. Die Sendeunternehmen wiederum haben diese Rechte ihrerseits der VG Media zur Wahrnehmung eingeräumt.

Wie hoch ist der Vergütungssatz?

Die Vergütung für die Nutzung der von der VG Media wahrgenommenen Rechte wird als Zuschlag in Höhe von 15 Prozent für die Hörfunkwiedergabe und 25 Prozent für die Fernsehwiedergabe auf die jeweiligen GEMA-Tarife erhoben.

Die relevanten GEMA-Tarife sind zurzeit der Tarif „Vergütungssätze R für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Hörfunksendungen und Ladenfunk“ sowie der Tarif "Vergütungssätze FS für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Fernsehsendungen".

An wen sind die Urheberechtsentgelte zu zahlen?

Die VG Media hat die GEMA mit der Inkassierung der Urheberrechtsentgelte beauftragt. Alle Zahlungen sind daher ausschließlich an die GEMA zu leisten, die die Gelder an die VG Media weiterleitet.

An wen kann ich mich wenden, wenn ich Fragen habe?

Fragen beantwortet Ihnen gerne Ihre GEMA-Bezirksdirektion, deren Kontaktdaten Sie der GEMA-Homepage (www.gema.de) entnehmen können.

Wer erhält die Einnahmen aus der Rundfunkwiedergabe?

Die eingenommenen Lizenzentgelte werden nach Abzug der Kosten uneingeschränkt an die über 150 privaten Hörfunk- und Fernsehunternehmen ausgeschüttet, die von der VG Media vertreten werden. Davon profitieren wiederum die bei den Sendeunternehmen angestellten oder freiberuflich tätigen Urheber, wie Redakteure, Moderatoren, Kameraleute, Tontechniker, Fotografen und andere Kreative. Die Lizenzentgelte tragen somit direkt zur Sicherung der Programm- und Meinungsvielfalt bei.

Sind die Lizenzentgelte nicht schon durch die bisherigen Zahlungen an die GEMA oder an die an die GEZ abgegolten?

Nein, die GEMA nimmt in erster Linie die (Musik-) Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern oder Musikverlegern wahr. Die VG Media vertritt die in den privaten Sendeunternehmen beschäftigten Urheber, wie z. B. Redakteure, Moderatoren, Regisseure, Kameraleute oder Drehbuchautoren.

Die GEZ erhebt keine Urheberrechtsentgelte, sondern öffentlich-rechtliche Gebühren zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (ARD, ZDF, Phoenix, Dritte Programme und über 60 öffentlich-rechtliche Hörfunksender). An den über 7 Mrd. Euro Gebühreneinnahmen sind die privaten Sendeunternehmen und ihre angestellten und freiberuflich tätigen Urheber nicht beteiligt.

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