Stellungnahmen

Berlin, den 12.09.2018

POSITION

Europäisches Parlament stimmt mit deutlichem Votum für ein Presseleistungsschutzrecht

Am Ende einer von den Gegnern mit unlauteren Mitteln geführten Debatte stärkt das Parlament die europäischen Urheber mit einem deutlichen Votum und stimmt für ein Leistungsschutzrecht der Verleger auf EU-Ebene.

Nach intensiver Debatte am Vorabend haben sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 12. September 2018 in einer Plenarsitzung mehrheitlich für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgesprochen. Für das in Art. 11 der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt geregelte Recht stimmten 393 Abgeordnete, dagegen 279 Abgeordnete bei 29 Enthaltungen. Dies ist ein starkes Signal für die in der Demokratie unverzichtbare Presse- und Medienvielfalt. Besonders die Verlage sind gegenüber den amerikanischen Tech-Giganten wirtschaftlich in die Defensive geraten. Diese nutzen aufwändig produzierte Presseinhalte in ihren Angeboten kostenlos und verweigern den Verlagen einen fairen Anteil am damit erzielten Gewinn.

Dr. Stefan Heck, Geschäftsführer der VG Media dazu: „Für die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft geht es um alles oder nichts. Das Votum der Parlaments ist ein positives Signal für die europäischen Urheber und Rechteinhaber und für die Durchsetzung des deutschen Presseleistungsschutzrechts. Diese wird die VG Media weiter mit aller Kraft vorantreiben. Dem Votum des Parlaments müssen jetzt in den entscheidenden Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission schnell Taten folgen.“